Medicaid-Sperre für Planned Parenthood stillschweigend ausgelaufen
Eine einjährige Sperre, die Planned Parenthood von Medicaid-Abrechnungen ausschloss, lief am 4. Juli aus. Sie war Teil des „One Big Beautiful Bill Act“ von 2025. Der Kongress ging ohne Verlängerung in die Sommerpause, womit die Organisation wieder Medicaid-Mittel für Behandlungen abseits von Abtreibungen erhält.
- Das am 4. Juli 2025 unterzeichnete Gesetz blockierte ein Jahr lang Medicaid-Erstattungen für Abtreibungsanbieter, die 2023 mindestens 800.000 Dollar aus dem Programm erhalten hatten. Ein Grenzwert, der direkt auf Planned Parenthood abzielte.
- Senatsregeln begrenzten das Verbot auf ein einziges Jahr. Es lief am 4. Juli 2026 aus. Der Kongress verlängerte es vor der Sommerpause trotz des Drucks von Abtreibungsgegnern nicht.
- Nun kann Planned Parenthood wieder Leistungen wie Verhütung, Krebsvorsorge und STI-Tests über Medicaid abrechnen (Wert: rund 800 Millionen Dollar). Bundesrecht verbietet weiterhin Medicaid-Gelder für die meisten Abtreibungen.
Warum das wichtig istEine der größten Einschränkungen für den größten US-Abtreibungsanbieter endete nicht durch ein Urteil oder eine Abstimmung, sondern weil dem Kongress die Zeit ausging. Eine erneute Sperre erfordert ein neues Gesetz.
Public Law 119-21 (One Big Beau… ↗ · 5. Juli 2026 · ✓ Geprüft